Religiös-konservative AKP um Ministerpräsident Erdogan gewinnt Parlamentswahlen, verpasst aber angestrebte Zwei-Drittel-Mehrheit
Ankara, 13.06.2011 (KAP) Nach den Parlamentswahlen in der Türkei zieht erstmals seit einem halben Jahrhundert ein christlicher Abgeordneter in die türkische Volksvertretung ein. Nach dem vorläufigen Endergebnis vom Montag schaffte der aramäische Christ Erol Dora als unabhängiger Kandidat in der südostanatolischen Provinz Mardin den Sprung ins Parlament. Dora ist damit nicht nur der erste Christ im türkischen Parlament seit dem Militärputsch von 1960; er ist auch der erste Angehörige der alteingesessenen aramäischen Minderheit der Türkei, der es ins Parlament schafft.
Seine Kandidatur wurde von der Kurdenpartei BDP unterstützt, die insgesamt 36 Abgeordnete ins neue Parlament entsenden und damit wieder eine Fraktion bilden kann. Großer Gewinner der Wahl ist die religiös-konservative AKP von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan, die mit knapp 50 Prozent der Wählerstimmen zum dritten Mal hintereinander an die Regierung gewählt wurde.
In seiner Siegesrede am Wahlabend versprach Erdogan, seine Regierung werde für alle Bürger arbeiten, gleich welchen Glaubens oder Lebensstils; ausdrücklich nannte er dabei auch die christlichen Minderheiten. Die Opposition im neuen Parlament wird auch weiterhin von der kemalistischen CHP und der nationalistischen MHP gebildet, die auf rund 26 und 13 Prozent kamen und es zusammen mit den Kurden auf 224 Sitze im 550 Abgeordnete zählenden Parlament bringen.
Damit blieb der AKP die Zwei-Drittel-Mehrheit verwehrt, die sie zur Erarbeitung einer neuen Verfassung angestrebt hatte. Erdogan sagte, er werde auf die Oppositionsparteien und alle gesellschaftlichen Gruppen zugehen, um einen Konsens über die neue Verfassung zu suchen. Dies sei der Wählerwille.
kathweb.at / 13.06.2011
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